111 Tage Rot-Rot-Grün

111 Tage Rot-Rot-Grün

Eine erste Bilanz der Koalition in Berlin

Wie sieht es nach 111 Tagen Rot-Rot-Grünen Senat in Berlin aus? Das ist die Frage die am heutigen Abend im Martin-Gropius-Bau beantwortet werden soll. Veranstaltet wird der Abend von der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Und klar, der Veranstaltungsort ist nicht durch Zufall genau auf der anderen Straßenseite vom Berliner Abgeordnetenhaus gelegen. Die Nähe zur Berliner Politik ist spürbar.

CzajaKapekSalehWolf

In der Reihe vor mir suchen sich die Franktionsvorsitzenden der SPD, Raed Saleh, der Grünen, Antje Kapek und der Flughafen-Tegel-Retter der FDP, Sebastian Czaja, ihren Platz. Letzterer ist ziemlich flott mit Twitter. Wir werden direkt „geretweetet„.

„In Sachen Bildung hat sich in Berlin in 111 Tagen nichts getan“ (Ernst Mross)

Der Abend wird von Prof. Dr. Marc Coester, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Fachbereich Polizei und Sicherheitsmanagement, eingeleitet. Er spricht mit seiner Professur für Kriminologie über die innere Sicherheit in Berlin. Er gibt zunächst Entwarnung. „Menschen neigen dazu, aus der Emotion heraus Angst vor Kriminalität zu schüren.“ Dass wir nicht Angst haben müssen, zeigt Coester in seinem „Kurzimpuls“ an mehreren empirischen Studien. Dennoch gibt es auch immer noch Studien, die zum Nachdenken anregen sollten. Das Dunkelfeld der Kriminologie. Ist die Differenz zwischen den amtlich registrierten Straftaten – dem Hellfeld – und der vermutlich begangenen Kriminalität. Hier ein Beispiel aus Mecklenburg-Vorpommern.

DiagrammDunkelfeld111Tage

Weiter geht’s mit Ernst Mross. Er ist Stellv. Landesvorsitzender des Verbandes Bildung und Erziehung, Landesverband Berlin e. V. Bei seiner Rede hört man gleich, dass er ein Gewerkschafter ist. „Nach 111 Tagen Berliner Senat hat sich in Sachen Berlin gar nichts verändert!“ Kurzer Schock. Gar nichts? Das sei nicht schlimm, sagt Mross. Es hat sich ja an den Rahmenbindungen auch nichts verändert — dann sei Stagnation auch in Ordnung. Ich kaufe es ihm ab. Als Privatmann sagt er, würde er den Föderalismus abschaffen. Kein Unterschied zwischen Abitur in Bayern und Berlin. Leichter gesagt als getan. Deswegen ist er heute Abend bestimmt auch NICHT als Privatmann hier.

Auf der Podium soll es dann ernst werden. Die Vertreter der SPD, FDP, Grünen, und Linken sollen erzählen, was in den ersten 111 Tagen Koalition in  Berlin — es sind übrigens nicht genau 111 Tage, eine Schnapszahl sah wohl besser aus — alles geschafft wurde. Oder eben was auch nicht. Das Theater unter der Leitung von Frau Christine Richter von der Morgenpost beginnt. „MORGENPOST“. Das wird letztlich die Parole von Frau Richter am Abend bleiben. Viel mehr leider nicht.

Podiumssituation111Tage

Viel Lärm um nichts

Im Fokus stehen direkt die zwei Streithähne Czaja und Saleh. Wie zwei Jungs auf dem Schulhof teilt der eine aus, dann darf der andere. Und im Anschluss geht es wieder von vorne los. „Lokalchefin“ der MORGENPOST Christine Richter, lässt die Alphatiere der SPD und FDP munter machen. Das scheint dem gut besuchten Saal zu gefallen. Mir nicht so. Besonders wenn im nächsten Moment die Aussage von Herrn Saleh fällt „Das Bürgeramt-Problem in Berlin haben WIR gelöst“. Das ist Quatsch. Das weiß auch Sebastian Czaja. Gefundenes Fressen für den Digital Native unter den Berliner Politikern. Die Zustände in den Bürgerämter sind sicher in den letzten Monaten besser geworden. Aber gelöst? Die Pointe mit dem Lösen von Problemen im Bezug auf unser Flughafen-Projekt, erspare ich mir an dieser Stelle. Ich muss trotzdem schmunzeln. Antje Kapek kann nur mit viel Eifer den zwei Duellierenden entgegensetzen. Im Anschluss-Interview verrät sie uns aus der „Grünen“-Perspektive die ersten 111 – plus-minus 10 – Tage in der Rot-Rot-Grünen Koalition.

„Das Beste an den 111 Tagen ist, dass sie vorbei sind“ (Sebastian Czaja)

Auch Sebastian Czaja nimmt sich beim anschließenden „Get-Together“, oder wie es hier heute heißen mag: Zusammenkommen, ein paar Minuten für mich Zeit. Er erzählt, frei nach oppositioneller Laune heraus, warum das Beste an den vergangenen 111 Tagen Koalition ihre Vergänglichkeit ist.

Das soll es für mich an politischen Einflüssen am späten Abend auch gewesen sein. Ich trinke noch ein Glas Wasser mit Antje Kapek, die mir Mut gibt, dass gegen Ende des Jahres die miserable Fahrrad-Situation besser werden soll. Es bleibt nur zu hoffen dass den Verantwortlichen die Kraft bei dem ganzen Theater nicht ausgeht. Ich steige auf mein Rad und fahre nach Haus.

Autor: Marvin Jäger