#Angekommen – und jetzt?

Der Integrationskongress der Friedrich-Ebert-Stiftung

Seit eineinhalb Jahren dominiert ein Thema die Polit- und Medienwelt, wie kein anderes: Geflüchtete, die sich auf den Weg nach Europa machen. Im Spätsommer 2015 war Europa noch völlig überfordert von der hohen Anzahl an Menschen, die vor politischer oder wirtschaftlicher Verfolgung oder Krieg geflohen sind. Turnhallen wurden umgebaut, der stillgelegte Flughafen Tempelhof wurde zu einer Aufnahmestation für Tausende. 2017 sind diese Übergangsquartiere noch immer bewohnt. Asylanträge werden schneller bearbeitet – geflüchtete Menschen können schneller eine Arbeit finden – Oder? Damit beschäftigt sich unter anderem der Integrationskongress der Friedrich-Ebert-Stiftung in diesem Jahr. Und damit beschäftige auch ich mich nun diese zwei Tage intensiver.

Dr. Irina Mohr von der Friedrich-Ebert-Stiftung eröffnet den Kongress. Er soll eine Standortbeschreibung sein und immer wieder die Frage stellen: „Wo stehen wir in der Integrationspolitik?“. Staatsministerin Aydan Özoguz knüpft daran an, indem sie feststellt, dass Deutschland zwar schnell genug war, alle Asylsuchenden aufzunehmen, nun aber ein faires Verfahren folgen müsse. Es müsse eine gesetzliche Regelung geben, wie eine gute Bleibeperspektive aussähe, denn da gehen die Meinungen stark auseinander.

Günter Burkhardt von Pro Asyl sitzt neben Aydan Özoguz, Ulrich Maly und Thomas Fischer auf dem ersten Podium am Montagmittag. Er kritisiert die bisherigen Asylverfahren scharf. Sie seien zu schnell und würden dadurch viele wichtige Umstände übersehen. Außerdem seien es oft Dritte, die nicht an einer Anhörung teilgenommen haben, die über das Schicksal der Geflüchteten entscheiden. Außerdem führt er an, dass zu einer guten Bleibeperspektive auch dazugehöre, dass die Familie auch in Deutschland leben dürfe. Das wird aktuell dadurch erschwert, dass die Bundesregierung für subsidiäre Geflüchtete den Familiennachzug ausgesetzt hat. Özoguz äußert sich in Bezug auf das Nachholen der Familie: „Auf der einen Seite will man, dass sie sich integrieren, aber auf der anderen Seite wird nichts dafür getan, dass sie sich integrieren können“. Wie kann man auch ein neues Leben beginnen, wenn man nicht weiß, ob seine Frau oder seine Kinder noch leben?

Was auch erschwert wird, ist die Möglichkeit für viele hoch motivierte Geflüchtete zu arbeiten. Ein Asylantrag dauert durchschnittlich 4,2 Monate – einige Anträge werden schneller bearbeitet, manche brauchen aber auch deutlich länger. Und dazwischen passiert: nichts. Anfängliche Sprachkurse werden zum Teil nicht verlängert, eine Arbeitserlaubnis wird ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung auch nicht ausgestellt. Auch Dr. Dietmar Molthagen von der Friedrich-Ebert-Stiftung und Organisator des Integrationskongresses zuckt nur mit den Schultern. „Die Rechtssicherheit für anerkannte Asylbewerber hat sich deutlich verbessert, aber die, die noch im Verfahren sind, für die ist die Situation nach wie vor schwierig.“

Wenn es um ein Studium geht, ist es einfacher anzufangen. Auch wenn der Asylantrag noch nicht durch ist, gibt es die Möglichkeit für qualifizierte Geflüchtete, ein Studium aufzunehmen, verrät mir Katharina Riehle vom Deutschen Akademischen Austauschdienst. Einige Hochschulen bieten besondere Förderprogramme an. Dabei geht es viel um die Sprache, aber auch um die alltäglichen Dinge, sich im universitären Kontext in Deutschland zurechtzufinden. Studierende können sich außerdem auf die klassischen Stipendien bewerben. Viele Stiftungen bieten außerdem gezielt Förderungen für geflüchtete Studierende an.

Integrationskongress FES

In den Foren, eine Art Workshops, wird viel über kulturelle und soziale Teilhabe gesprochen. Neben den Themen Arbeit, Sprache und Studium wird auch über Initiativen von Geflüchteten für Geflüchtete gesprochen. Multaka ist beispielsweise so ein Projekt. Die „Multakas“ bieten in vier Berliner Museen Führungen auf Arabisch an. Das große Ziel ist: Eine kulturelle Verständigung zu schaffen.

Es gibt viele gute Initiativen und Projekte. Vor allem die Hilfsbereitschaft, die in der Gesellschaft entstanden ist, sei bemerkenswert. Auch das, was einzelne Kommunen leisten, sei vorbildlich, lobt Aydan Özoguz den Oberbürgermeister von Nürnberg Ulrich Maly.

Integrationskongress FES

Aber es kann nicht alles sein, dass die ehrenamtlichen Helfer eine tolle Leistung erbringen. Dass es europäische Lösungen geben muss, dabei sind sich hier auf dem Kongress alle einig. Das schwierige an der Sache ist, dass sich gerade in der EU scheinbar alle uneinig sind und gerade das Thema Integration die Lager spaltet.

Thomas Oppermann, der den zweiten Kongresstag eröffnet, fordert, dass mehr Akzeptanz in der Bevölkerung geschaffen werden müsse. Wenn sich etwas verändert, ist es selbstverständlich, dass sich Dinge dauerhaft verändern. Und dazu gehöre in diesem Fall auch ein anderes System, als das Dublin-System.

Monica Goracci, die mit Thomas Oppermann und Catherine Woollard auf dem Podium über globale Lösungen spricht, stimmt mit Oppermann überein. Es dürfen Menschen nicht einfach so, gegen ihren Willen in ein vermeintlich sicheres Land zurückgeführt werden. Auch die Abschiebungen nach Afghanistan, die in den vergangenen Monaten für viel Aufsehen gesorgt haben, werden auf diesem Podium diskutiert. Diese Abschiebungen lösen in der afghanisch stämmigen Bevölkerung Panik aus, so auch Günter Burkhardt. Gut integrierte Menschen, mit einem Job und Freunden müssen zurückkehren, in ein Land, das zum Teil sicher gilt – ohne Perspektive. Aber viele gehen auch freiwillig – weil ihnen keine Perspektive in Deutschland geboten werde, berichtet Monica Goracci.

Günter Burkhardt plädiert deshalb für ein Verfahren, dass den Einzelnen und die Einzelne mit ihrem Wünschen und Bedürfnissen stärker in den Blick nimmt. Es könne nicht nur darum gehen, ob ein Mensch, der nach Deutschland komme, eine gute Arbeitskraft sei. Es gehe auch um die Talente, wodurch man eine Gesellschaft bereichern kann, formuliert auch Ulrich Maly. Dann erst könne Integration gelingen.

Integrationskongress FES

Autorin: Jennifer Weese